Info aus Staatsbesprechung

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei erhaltet ihr das Protokoll der gestrigen Besprechung aller Leiter aller staatlichen Behörden.

Ich bitte jeden dieses Gründlich durchzulesen und sich an die Vereinbarungen etc. zu halten.

PS: Im Falle des Secret Service sollte dieser die Medic Hotline auch in Bereitschaft nicht anrufen sofern es sich um keinen Dienstlichen Vorfall oder Vorfall mit Beamten handelt.

Besprechungsprotokoll des Gipfeltreffens vom 16.03.2019

Anwesende Staatsorgane (Vertreter):

• Government (Präsident, Stabschefin)
• Los Santos Police Department (Beide Chiefs of Police),
• U.S. Army (Lieutenant General und Colonel der Air Force)
• Federal Investigation Bureau (Director, Agents)
• Los Santos Medical Center (Ärztlicher Direktor, Oberarzt),
• Special Weapons and Tactics (SWAT-Leitung)
• Justizministerium (Minister)
• Einreiseministerium (Minister)

Fehlende Staatsorgane:

• Department of Public Order and Safety
• Secret Service

Themenliste:

1. Vorstellung des Einreiseministers sowie des Justizministers
2. Verkündungen vom Exekutivtreffen am 12.03.2019
3. Kostengünstiges Tanken
4. Gehaltsaufstockungen und Nachtzuschlag
5. Vorstellung des SWATs
6. Themen des LSPDs
7. Themen der U.S. Army
8. Themen des LSMCs
9. Sonstiges

1. Vorstellung des Einreiseministers sowie des Justizministers

Der Einreiseminister M. Mathews und der Justizminister L. Grey befinden sich nun im Amt und verkündeten, dass ihre Ministerien einsatzbereit sind.

Das Einreiseamt unter Leitung des Einreiseministers mit seinem Integrationsbeauftragten kümmert sich um die Beurteilung der neu eingereisten Personen und entscheidet mit seinen ehrenamtlichen Mitarbeitern, den Einreisebeamten, ob diesen der Eintritt in die Republik gewährt wird oder ob diese die Insel wieder verlassen müssen.

Falls es bei einem Einreisebeamten zu Konflikten zwischen seiner ehrenamtlichen Tätigkeit und seinem Hauptberuf kommt, können sich Personalverwalter jederzeit bei Herrn Mathews oder seinem Integrationsbeauftragten melden.

Das Justizministerium unter Leitung des Justizministers ist nun einsatzbereit und ist in der Lage, Gerichtsprozesse zu halten. Eine Strafprozessordnung sowie die Hausordnung des Gerichts wurde veröffentlicht. Die gesetzlichen Bedingungen für ein Gerichtsverfahren können sich mit der Zeit ändern. Das Justizministerium wird eine etwaige Änderung jedoch vorher mit den Exekutivbehörden kommunizieren.

2. Verkündungen vom Exekutivtreffen am 12.03.2019

Siehe Regierungsschreiben.

3. Kostengünstiges Tanken

Der Präsident appelierte erneut an alle Staatsorgane, mit dem Verbrauch von Kraftstoff sparsam umzugehen und möglichst kostengünstig zu tanken.

Teurer Sprit auf Kosten der Staatskasse belaste diese nur unnötig und stehe in keiner Relation zu dem entstandenen Nutzen.

4. Gehaltsaufstockungen und Nachtzuschlag

Im Zuge des Leasing-Programms für Dienstwaffen wurden die Gehälter aller Staatsorgane erhöht.

Außerdem wird jedem Beamten für seinen Dienst zwischen 0 und 12 Uhr ein Nachtzuschlag in Höhe von durchschnittlich 2000$ pro Stunde gewährt.

5. Vorstellung des SWATs

Das SWAT (Special Weapons and Tactics) wurde nun zu einer eigenständigen Organisation erklärt und besteht aus bis zu 10 Mitgliedern.

Leitung: Baktasch MCSteel

Hauptquartier: Nordöstlich des LSPD-Hauptquartiers

Leitstellennummer: 999

Das SWAT wird eingeschalten, sobald eine Situation etwas mit erhöhter Gefahr oder Waffengewalt zu tun hat. Dabei wird das SWAT nie die Einsatzleitung übernehmen, sondern stellt nur besser ausgerüstete Beamte.

Das SWAT kann keinen Streifendienst übernehmen, da es weder Zugriff auf den Polizeicomputer besitzt noch Personen in das Staatsgefängnis überweisen kann. Es besitzt aktuell noch die Befugnis, Personen zu Orten. Diese Funktion wird vermutlich aufgehoben werden. Ebenso besitzt das SWAT einen Generalschlüssel für alle Fahrzeuge des LSPDs und des FIBs.

6. Themen des LSPDs

Das LSPD äußerte seine Bedenken, dass innerhalb der Staatsbehörden die Achtung vor der Straßenverkehrsordnung vernachlässigt würde. Der Präsident appelliert an jeden Beamten, dieses Verkehrsordnung zu respektieren. Sollte dies in Zukunft wieder vorkommen, so werden Sanktionen rigoros angewandt.

Zukünftig sollen jegliche Anliegen von größerer Wichtigkeit bitte direkt mit der Leitungsebene des LSPDs abgesprochen werden.

7. Themen der Army

Der Army wurde einst zugesagt, dass Beamte des FIBs oder des LSPDs diese an Checkpoints unterstützen würden. Bisher ist dies nicht bzw. recht selten passiert. Dies soll sich in Zukunft bessern. Auch der Secret Service ist bereit, bei Bedarf zu helfen.

8. Themen des LSMCs

Der Schutz für das LSMC hat sich durch die Ausgabe von Tasern sowie die Implementierung von Code 14 verbessert.

Das LSMC ist weiterhin überlastet und appelliert an alle Staatsbehörden, die Leitstelle nur bei ernsten Verletzungen (siehe Grafik im Besprechungsprotokoll vom 23.01.2019) anzurufen.

Das LSMC empfindet die Kosten für Feuerlöscher und Flares als ungerechtfertigt und erhofft sich eine Änderung.

Desweiteren beklagt das LSMC die Masse an Schießereien im Staat und kann die Last der Einsätze aktuell nicht bewältigen. Die Exekutivbehörden sollten ihre scharfen Waffen nur im äußersten Notfall nutzen, um Kollateralschäden zu vermeiden.

9. Sonstiges

Bei der Rückgabe von geleaster Dienstausrüstung wird aktuell keine Vergütung ausgezahlt. Angestrebt wird eine Vergütung von ca. 65-90%.

Die Exekutivbehörden sollten die Mitführpflicht von Verbandskästen und Reparaturkits aktuell etwas lockerer sehen, da diese derzeit schwer erhältlich sind.

Verbandskästen von Staatsfraktionen sollten gesondert gekennzeichnet werden, um Korruption bezüglich dieser schneller zu erkennen und gegebenenfalls zeitiger zu unterbinden.

Es wurde der Vorschlag geäußert, Verbandskästen von Staatsorgangen eventuell für einen geringen non-profit-Preis zu verkaufen. Diesbezüglich werden sich Gedanken gemacht.

Gezeichnet,

Ryan Ravello

Regierungssprecher

i.A. des Governments