[JUSTIZ - PRESSEMITTEILUNG] Änderungen im Rechtssystem von Los Santos
10.08.2019, 15:54
Sehr geehrte Damen und Herren,
ab heute um 16:00 Uhr tritt eine für alle Bürger von Los Santos wichtige und zukunftsweisende Änderung in Kraft: Eine neue Möglichkeit der Bewertung, Erhöhung als auch Milderung, der vergebenen Strafmaße.
Seit einigen Wochen schon beschäftigt das Justizministerium, unter Leitung von Herrn Ronska Vasilevitsch, die Tatsache,
dass das Vertrauen der Bürger in Gerichtsprozesse, die allgemeine Zusammenarbeit mit Exekutive und Judikative, noch nicht die gewünschte Anforderung erreicht hat.
Nach nun einigen Gesprächen und Konzeptionierungen mit einem interdisziplinären Team aus Staatsanwälten, Richtern, Beratern, IT-Experten,
als auch Mitgliedern der exekutiven staatlichen Behörden, ist es dem Justizministerium gelungen der Bevölkerung von Los Santos das gewünschte Ergebnis zu liefern.
Durch eine technische Umsetzung in den Polizeidienstcomputern und dem aktuellen Akten- und Ermittlungssystem besteht nun die Möglichkeit,
die im Strafkatalog festgesetzten Strafmaße durch die Justiz individuell juristisch zu bewerten (nach oben wie nach unten) und endgültig zu belangen.
Beispiel am §3 Abs. 14 StGB:
Während bislang der Tatbestand des Mordes, gem. §3 Abs. 14 StGB, ausschließlich mit einem Aufenthalt im Staatsgefängnis über 40 Hafteinheiten und 25.000$ sanktioniert werden konnte,
bietet sich von nun für die Richter die Möglichkeit bei einem Gerichts-prozess oder Schnellverfahren das Strafmaß komplett individuell auf den jeweiligen Sachverhalt anzupassen.
Wichtig: Gleichzeitig möchten wir den Bürgern und Bürgerinnen von Los Santos mitteilen, dass diese Option rechtlich ausschließlich der Staatsanwaltschaft und Richterschaft von Los Santos offen steht.
Eine Nutzung dieser Möglichkeit für alle anderen (Exekutiv-)Behörden ist in jeder Hinsicht ausgeschlossen und untersagt, und wird andernfalls mit einem Verstoß gem. §§5 Abs. 15, 16 StGB geahndet.
Mit dieser richtungsweisenden Veränderungen hofft die Regierung von Los Santos die Bevölkerung unserer Stadt im Sinne und Interesse ihrer rechtlichen Möglichkeiten
von der kooperativen Zusammenarbeit mit den jeweiligen Exekutivbehörden, als auch insbesondere dem Justizsystem und -personal, überzeugen zu können.
Hochachtungsvoll,
Ronska Vasilevitsch
- Justizminister -
